Die Delegierten haben einstimmig für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens gestimmt.
Laut Beschluss soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe Material zusammentragen und prüfen, ob es als Nachweis für eine Verfassungswidrigkeit der Partei dienen kann.
Ist dies der Fall, sollen Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung den Antrag auf Verfassungswidrigkeit der AfD beim Bundesverfassungsgericht nach Artikel 21 Grundgesetz stellen.
Gleichzeitig soll eine Arbeitsgruppe analysieren, warum so viele Menschen die AfD wählen, und ein Konzept entwickeln, um sie besser zu erreichen.
Öffentliche Veranstaltung der Gemeinde Kirchlinteln unter Einbeziehung der Deutschen Bahn
Also eine Ortschaftsversammlung in Bendingbostel und Kirchlinteln mal anders. Am 06.11.2024 wurde in der Niedersachsenhalle die aktuellen Pläne der Deutschen Bahn zum Ausbau der sogenannten Amerikalinie der Öffentlichkeit präsentiert.
Die Gemeinde nutzt die Ortschaftsversammlungen, um zu informieren und die Forderungen der Gemeinde gegenüber der Bahn vorzustellen.
Die betroffenen Ortschaften sind Brunsbrock und dazugehörige Ortschaften, Bendingsbostel und Schafwinkel, diese treffen sich dazu in der Aula der Grundschule Bendingbostel.
Die Stühle reichten kaum aus, knapp 100 Interessierte wollten die Pläne hören, darunter auch die Bürgerinitiative, die sich mit dem Gleisverkehr in die Tiefe befasst und ¼ des Gemeinderates.
Die Ausschreibung startete 2019, 2020 kam die Vergabe, 2021 die Fertigstellung der Planung und 2023 die Fachgruppen dazu und die Übergabe des Entwurfes, 2024 kam dann die Information an die Öffentlichkeit dazu. Man sieht, das Thema läuft schon einige Zeit. Es ist ein E-Zug geplant, Überholspuren, Geschwindigkeitserhöhung von 80 km/h auf 100 km/h, Lärmschutz, Stellwerküberarbeitung und Brücken Check. Züge würden sich im Güterverkehr nach Prognosen von 2 auf 39 am Tag erhöhen und im Personenverkehr von 21 auf 36. Also rund 70 Züge am Tag und Nacht.
Auch der Ausbau auf Zweigleisigkeit in manchen Streckenabschnitten und natürlich der Lärmschutz waren ein Diskussionsthema.
Auch liegen die Planungen schon etwas zurück, so wurde der Radweg nach Jeddingen nicht bedacht, die Brücke in Brunsbrock Richtung Sehlingen war ein Thema und vieles mehr.
Ganz wichtig ist mir zu sagen, dass die Veranstaltung die Ortschaftsversammlung in diesem Jahr ersetzen würden, aber wenn relevante Themen in der Ortschaft anliegen würden, bitte melden, dann gibt es die Zusage des Bürgermeisters kurzfristig eine Ortschaftsversammlung mit den relevanten Themen stattfinden zu lassen.
Am Folgetag ist die Infoveranstaltung im Lintler Krug für die Ortschaften Kirchlinteln und Deelsen mit ca. 50 Teilnehmenden. Hier wurde bei der Präsentation durchaus hitziger diskutiert. Gerade der Lärmschutz und die Zwei bzw. Dreigleisigkeit in der Ortschaft ist ein großes Thema.
Hier gab es schon mehr Diskussionspunkte mit der Bahn und eher zufriedene Gesichter bei den Forderungen der Gemeinde gegenüber der Bahn. Auch wurden diese um Punkte der Bürger:Innen ergänzt.
Wir dürfen gespannt sein wie das weiter geht.
Jens Dreger
Stellv. Ortsvorsteher Bendingbostel #kirchlinteln #amerikalinie #Bahnausbau
Öffentliche Veranstaltung der Gemeinde Kirchlinteln unter Einbeziehung der Deutschen Bahn
Also eine Ortschaftsversammlung in Bendingbostel und Kirchlinteln mal anders. Am 06.11.2024 wurde in der Niedersachsenhalle die aktuellen Pläne der Deutschen Bahn zum Ausbau der sogenannten Amerikalinie der Öffentlichkeit präsentiert.
Die Gemeinde nutzt die Ortschaftsversammlungen, um zu informieren und die Forderungen der Gemeinde gegenüber der Bahn vorzustellen.
Die betroffenen Ortschaften sind Brunsbrock und dazugehörige Ortschaften, Bendingsbostel und Schafwinkel, diese treffen sich dazu in der Aula der Grundschule Bendingbostel.
Die Stühle reichten kaum aus, knapp 100 Interessierte wollten die Pläne hören, darunter auch die Bürgerinitiative, die sich mit dem Gleisverkehr in die Tiefe befasst und ¼ des Gemeinderates.
Die Ausschreibung startete 2019, 2020 kam die Vergabe, 2021 die Fertigstellung der Planung und 2023 die Fachgruppen dazu und die Übergabe des Entwurfes, 2024 kam dann die Information an die Öffentlichkeit dazu. Man sieht, das Thema läuft schon einige Zeit. Es ist ein E-Zug geplant, Überholspuren, Geschwindigkeitserhöhung von 80 km/h auf 100 km/h, Lärmschutz, Stellwerküberarbeitung und Brücken Check. Züge würden sich im Güterverkehr nach Prognosen von 2 auf 39 am Tag erhöhen und im Personenverkehr von 21 auf 36. Also rund 70 Züge am Tag und Nacht.
Auch der Ausbau auf Zweigleisigkeit in manchen Streckenabschnitten und natürlich der Lärmschutz waren ein Diskussionsthema.
Auch liegen die Planungen schon etwas zurück, so wurde der Radweg nach Jeddingen nicht bedacht, die Brücke in Brunsbrock Richtung Sehlingen war ein Thema und vieles mehr.
Ganz wichtig ist mir zu sagen, dass die Veranstaltung die Ortschaftsversammlung in diesem Jahr ersetzen würden, aber wenn relevante Themen in der Ortschaft anliegen würden, bitte melden, dann gibt es die Zusage des Bürgermeisters kurzfristig eine Ortschaftsversammlung mit den relevanten Themen stattfinden zu lassen.
Am Folgetag ist die Infoveranstaltung im Lintler Krug für die Ortschaften Kirchlinteln und Deelsen mit ca. 50 Teilnehmenden. Hier wurde bei der Präsentation durchaus hitziger diskutiert. Gerade der Lärmschutz und die Zwei bzw. Dreigleisigkeit in der Ortschaft ist ein großes Thema.
Hier gab es schon mehr Diskussionspunkte mit der Bahn und eher zufriedene Gesichter bei den Forderungen der Gemeinde gegenüber der Bahn. Auch wurden diese um Punkte der Bürger:Innen ergänzt.
Wir dürfen gespannt sein wie das weiter geht.
Jens Dreger
Stellv. Ortsvorsteher Bendingbostel
#kirchlinteln
#amerikalinie
#Bahnausbau
