Darum geht es der SPD

Zusammenhalten, aufeinander achten, darum geht es!

Als sozialdemokratische Partei ist es unsere Aufgabe, die Solidarität in der Gesellschaft zu stärken. Das beginnt beim Appell für eigenverantwortliches Handeln. Es geht weiter damit, dass wir unseren Staat handlungsfähig erhalten, um für ein leistungsfähiges Gesundheitswesen, gute Bildung und die Sicherung wirtschaftlicher Existenzen sorgen zu können — in Zeiten der unmittelbaren Bedrohung durch das Virus, aber auch danach. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in den letzten Monaten in Bund, Ländern und Kommunen bewiesen, wie praktische soziale Politik in der Krise aussehen kann. Anfang Januar 2021 noch auf Bundesebene mit zusätzlichen Tagen für das Kinderkrankengeld und seit Beginn der Pandemie mit den Hilfspaketen für alle, die jetzt kein Geld verdienen können.

Unser Anspruch ist: Für die Menschen da zu sein! Ohne Sozialdemokratie sähe das Regierungshandeln in diesen Zeiten anders aus. Konkret zum Beispiel, gerade erst zum 1. Januar 2021 in Kraft getreten:

• Mehr Kindergeld

• Mehr Netto vom Brutto

• 90% zahlen keinen Soli mehr

• Mehr für Alleinerziehende

• Die Grundrente ist da

• Der Mindestlohn steigt

... und vieles mehr. Das alles gilt seit dem 01. Januar! Darauf können wir stolz sein.

Wir investieren in die Schulen, Kitas, in gute Infrastruktur, in die Zukunft. Wir sorgen dafür, dass Ausbeutung und schlechte Unterbringungen von Mitarbeitenden in der Fleischindustrie gestoppt werden. Und das alles meinen wir, wenn wir sagen: „Wir machen soziale Politik für Dich!“. Denn das umfasst den Sozialstaat, den sozialen Frieden, die soziale Marktwirtschaft, kurz: alles, was uns als Gesellschaft ausmacht und wozu wir seit über 150 Jahren einen entscheidenden Beitrag leisten.

Wir alle sind ein Team! Und gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass es im Herbst eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz gibt!