Demokratie lebt vom Mitmachen
Bundestagsabgeordnete Christina Jantz-Herrmann informiert über Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung
„Meine Stimme wird in Berlin sowieso nicht gehört – doch wird sie!“ Um den Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Politikerinnen und Politikern zu fördern gibt es den Petitionsausschuss.
Allen Bürgerinnen und Bürgern, unabhängig von der Staatsbürgerschaft, ist es möglich, Bitten oder Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu richten. Diese Petitionen können persönliche Angelegenheiten betreffen, aber auch Forderungen von allgemeinpolitischer Bedeutung zum Inhalt haben. Drauf macht die SPD-Bundestagsabgeordnete für Osterholz und Verden in einer Pressemitteilung aufmerksam.
Für eine Demokratie sei es wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich aktiv in die Politik einzumischen – nicht nur am Wahltag, betont die Bundestagsabgeordnete. Mit einem formlosen Schreiben oder einem Brief an den Ausschuss können sich die Bürgerinnen und Bürger Gehör verschaffen. Die Onlineplattform des Bundestages ermöglicht es auch elektronische Petitionen einzureichen. Die eingehenden Nachrichten werden bearbeitet und nach einer Prüfung an entsprechende Ministerien oder die Fraktionen weitergeleitet.
Auf verschiedensten Plattformen im Internet gibt es zwar auch die Möglichkeit Petitionen zu starten, jedoch handelt es sich dabei um private Anbieter. Dadurch ist nicht gewährleistet, dass diese Anfragen, Petitionen und Nachrichten den Bundestag erreichen. Ein direkter politischer Einfluss kann nur durch den Petitionsausschuss gewährleistet werden.
„Wie der Bundestag beschäftigt sich der Petitionsausschuss intensiv mit Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern und hat dadurch einen guten Überblick über Sorgen und Nöte der Menschen. Wir sind darauf bedacht, dass jede Stimme gehört wird“, so Christina Jantz-Herrmann.
Die offizielle Seite des Bundestages bietet für interessierte Bürgerinnen und Bürger noch mehr Informationen über Petitionen und Bürgeranliegen. https://epetitionen.bundestag.de/