Fabian Judel neuer Mitglieder-Beauftragter der SPD

„Zusammenhalt in Europa sorgt für Stärke weltweit“, sagte Dörte Liebetruth MdL auf der Jahreshauptversammlung der SPD Kirchlinteln am 29. März im Gasthaus „Zur Linde“ in Neddenaverbergen. An diesem Tag sollte eigentlich der Brexit des Vereinigten Königreichs erfolgen, führte sie in ihrem Referat über ein gemeinsames Europa und die Europawahl am 26. Mai aus. Bei einem ungeregelten Brexit bekomme Niedersachsen wesentlich weniger Fördergelder aus den EU-Programmen. Nachdem Scheitern und den vielen Abstimmungen in Großbritannien sei es sehr problematisch geworden. Keiner könne voraussagen, wie es weitergehe.

Aus dem SPD-Programm zur Europawahl (https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Europa_ist_die_Antwort/SPD_Europaprogramm_2019.pdf) hob die Kirchlintler Landtagsabgeordnete drei Schwerpunkte hervor: eine gemeinsame Steuerpolitik, die auch die großen, weltweit agierenden Konzerne in den Griff kriegen müsse; europaweite armutsfeste Mindestlöhne müssen Standard werden, wobei diese in Deutschland auf zwölf Euro steigen müssen; und den Ausbau von Jugendbegegnungen für alle Jugendlichen und nicht nur für Studenten und Gymnasiasten. Hierzu wies sie auf ein Programm der niedersächsischen Landesregierung hin, in dem an diesem Freitag ein „Bündnis Niedersachsen für Europa“ beschlossen wurde. Bis 2025 soll darin jedem Jugendlichen die Chance gegeben werden, an einem europäischen Austauschprogramm teilzunehmen. In der anschließenden Diskussion wurde festgestellt, dass Deutschland als einzelnes Land keine große Rolle mehr in der Welt zwischen den USA und China spiele, sondern seine Stärken nur mit der EU gemeinsam einbringen könne. Alle Chancen, die Europa bietet, sollten wahrgenommen werden.

Nach den Berichten von Vorstand und Fraktion wurde mit Fabian Judel ein neuer Mitgliederbeauftragter für den SPD-Ortsverein gewählt. Gerhard Dei-Carstens ist Nachfolger von Dörte Liebetruth als Revisor.