SPD fühlt sich bestätigt

„Wer AfD wählt, wählt den Hass“, diese Aussage des Journalisten Michel Friedman während der Fernsehsendung „Hart aber fair“, war Thema der SPD-Vorstandssitzung am Tag nach der Sendung, Dienstag, 15. Oktober, im Lintler Krug. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Hermann Meyer sowie andere Vorstandsmitglieder hatten diese Sendung ebenfalls gesehen und stimmten mit der Aussage Friedmans überein. Meyer berichtet über die gute Resonanz nach der Pflanzung eines Demokratiebaums durch die Kirchlintler SPD am 3. Oktober. „Ich wurde sogar beim Edeka-Markt angesprochen von einem Bürger, der die Aktion gegen rechts ausdrücklich lobte“, sagte Meyer auf der Sitzung. Die Kirchlintler SPD wollte damit einen besonderen Akzent setzen, dass durch diese Aktion sinnbildlich „die durch rechte Kräfte gefährdete Demokratie wieder wachsen solle“. Ein paar Tage danach geschah die antisemitische Gewalttat in Halle durch einen rechtsextremistischen Mann.

Demokratie bedeutet für die SPD, Vielfalt zu ermöglichen, Menschen- und Minderheitenrechte zu schützen, freie Meinungsäußerung zu garantieren, Engagement zu respektieren und zu fördern und gemeinsame Regeln zu achten. „Diese unsere Demokratie wird bedroht – durch Rechtsextremisten“, so Meyer auf der Sitzung. Ihr Ziel sei die Zerstörung unserer freien, offenen und pluralen Gesellschaft. „Für mehr als jeden zweiten Rechtsextremen in Deutschland gelte dabei die Gewalt als legitimes Mittel“, ergänzte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende. In Halle habe sich gezeigt, dass die kalkulierte Verrohung der politischen Debatte durch rechtspopulistische und rechtsextreme Hetzer dazu führe, dass Gewaltorientierte die Grenze zur Tat immer öfter überschreiten – bis hin zum Mord und Einsatz gemeingefährlicher Mittel. Wer mit Worten alte Geister beschwöre, die verantwortlich seien für Terror, Krieg, Tod und Vertreibung, der sei Anstifter und zumindest geistiger Brandstifter, schreibt die Kirchlintler SPD in ihrer Pressemitteilung und bezieht sich dabei auf einen Beschluss des SPD-Präsidiums vom August 2019.