Weichen für die Landtagsarbeit gestellt

Dörte Liebetruth ist Mitglied in zentralen Ausschüssen

Als neue Landtagsabgeordnete durfte Dörte Liebetruth in dieser Landtagsplenarwoche nicht nur Stephan Weil ihre Stimme für das Amt des Niedersächsischen Ministerpräsidenten geben: Auch ihren 38. Geburtstag feierte Liebetruth erst im Landtagsplenum und nahm dann an den ersten Sitzungen ihrer beiden Landtagsfachausschüsse teil.

In den Ausschüssen wird viel der Parlamentsarbeit geleistet. Dörte Liebetruth ist zufrieden mit ihren neuen Aufgaben: „Ich darf als Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen mitwirken, der für alle Politikfelder wichtig ist. Dass ich als neue Abgeordnete im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Förderung auf Vorschlag der SPD-Fraktion sogar stellvertretende Vorsitzende worden bin, hat mich natürlich besonders gefreut.“ Die Europa-Ausschussvorsitzende gehöre hier der CDU-Fraktion an, erläutert Liebetruth, die lange Jahre in der europäischen Jugendpolitik aktiv war und ihre Doktorarbeit zum Thema „Europa vor Ort verankern“ geschrieben hat. Zusätzlich ist Dörte Liebetruth nun stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie im Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration.

Inhaltlich stand in dieser Landtagsplenarwoche neben der Ministerpräsidentenwahl die Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil im Mittelpunkt. Der habe es auf den Punkt gebracht, so Liebetruth: „Zusammenhalt macht stark.“ Weil habe deutlich gemacht, wie wichtig der SPD-geführten Landesregierung gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen Niedersachsens, insbesondere in den ländlichen Räumen sind. Dabei ging er auch auf einige Anliegen ein, die Dörte Liebetruth in ihrem roten Rucksack für die Arbeit im Landtag gesammelt hat. Dazu gehören schnelles Internet in ländlichen Bereichen und die Schaffung von bis zu 200 zusätzlichen Medizinstudienplätzen. Aber auch die von der rot-schwarzen Koalition für August 2018 geplante Beitragsfreiheit der Kindergärten hat der Ministerpräsident zum Thema gemacht. Dörte Liebetruth dazu: „Damit sind die richtigen Weichen gestellt.“