Gutes Beispiel für Bürgerbeteiligung bei der Alpha-Trasse

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Verdener Kreistag, Heiko Oetjen (Oyten), hat die unverzügliche Planung und schnellst mögliche Umsetzung der so genannten Alpha-E-Schienentrasse zwischen Hannover, Hamburg und Bremen bei optimalem Lärmschutz für die Anwohner im Landkreis Verden gefordert.

In einer Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion betont Heiko Oetjen die Bedeutung der Trasse für die norddeutsche Verkehrsinfrastruktur. "Von der Alpha-E-Trasse profi-tieren die Bürgerinnen und Bürger ebenso wie die gesamte deutsche Wirtschaft. Die Trasse wird für eine deutlich verbesserte Anbindung der Seehäfen an das Hinterland sorgen und außerdem die Verkehrsinfrastruktur in der Region wesentlich verbessern. Wir begrüßen es daher als SPD-Kreistagsfraktion ausdrücklich, dass die vom Dialogforum Schiene-Nord in einem ausgiebigen Bürgerbeteiligungsverahren erarbeitete Kompromisslösung den Weg in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes und den Haushaltsentwurf der SPD-geführten Landesregierung gefunden hat", so Oetjen.

Nach den Worten des SPD-Fraktionschefs sorgt der beschriebene Beteiligungsprozess für einen ausgewogenen Interessensausgleich bei den Themen Trassenverlauf und Lärmschutz, wenn dieser optimal durchgeführt wird und keine Lücken verbleiben. "Nun gilt es, die Planung und Umsetzung des Projektes in der verabredeten Variante schnellstmöglich und ohne Störfeuer von konservativen Land- und Bundestagsabgeordneten voranzu-treiben, damit diese wichtige europäische Schienenverkehrsachse endlich ausgebaut wird", betont Heiko Oetjen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende weist zudem darauf hin, dass die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger nicht mit der Festlegung des grundsätzlichen Trassenverlaufs enden wird. "Durch die Einrichtung eines Projektbeirats, der auch mit Vertretern aus Bürgerinitiativen sowie aus Landkreisen und Kommunen besetzt ist, wird Vorsorge getroffen, dass Lärmschutzmaßnahmen und der konkrete Trassenverlauf vor Ort in einem transparenten Verfahren vor der Umsetzung wird erörtert werden können", erklärte Oetjen.

Heiko Oetjen abschließend: "Mit dem Ausbau der Alpha-E-Trasse demonstrieren die SPD-geführte Landesregierung und insbesondere Verkehrsminister Olaf Lies, dass auch große Infrastrukturprojekte nicht an Partikularinteressen scheitern müssen, wenn die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in die Planung einbezogen werden. Hierfür ist das Projekt ein gutes Beispiel".