Rat Kirchlinteln verabschiedet Haushalt mit Zukunftsaspekten

Der Rat der Gemeinde Kirchlinteln verabschiedete gestern einstimmig bei einigen Enthaltungen den Haushalt für das laufende Jahr. Der Sprecher der Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und Freien Richard Eckermann betonte in seiner Haushaltrede, dass dieser Haushalt andere Aspekte in den Vordergrund stelle als die Haushalte in den Jahren zuvor.

„Dieser Haushalt ist ein Zukunftshaushalt,“ führte Eckermann mit dem Hinweis auf den Stufenplan zur Einstellung einer dritten Kraft in den Kindergärten aus. Für die Entwicklung der beiden Grundschulen in Bendingbostel und in Luttum zu Ganztagsschulen werde Mittel für die Planung und Erstellung eines Entwicklungskonzeptes bereitgestellt. Und für touristische Zwecke stehe auch ein Haushaltsansatz zur Verfügung.

Strittig im Rat waren die Ausweisung einer neuen Stelle für eine Klimaschutz- und Fördermanagerin bzw. -manager und Mittel für die Straßenunterhaltung Speckener Straße/Speckener Weg. Der Rat folgte dem Vorschlag des Bürgermeisters, 80.000 EUR für den Ausbau der Speckener Straße bereit zu halten und mit einem Sperrvermerk zu versehen. Der neue Mobilitätsausschuss wird sich mit der Sanierung der Speckener Straße und des Speckener Wegs in einer baldigen Sitzung befassen. Bei Straßen und Wegen gehe es um Prioritäten und die Erzielung von verkehrslenken Effekten, sagte Richard Eckermann und stellte die Frage: „Welche Verkehrsverbindungen wollen wir eigentlich in Kirchlinteln?“ Landtagsabgeordnete und Ratsmitglied Dr. Dörte Liebetruth wies darauf hin, dass jetzt eine neue Förderperiode beginne und dass so eventuell Mittel für einen Radweg eingeworben werden könnten.

Für die Stelle einer Klimaschutz- und Fördermanagerin bzw. eines Klimaschutz- und Fördermanagers wurden mit großer Mehrheit Mittel bereitgestellt und mit einem Sperrvermerk versehen. Die Verwaltung wurde beauftrag, für diese Stelle ein Konzept zu entwickeln und dabei Doppelstrukturen zu vermeiden. Dieser Beschluss eröffne die Möglichkeit zur Schaffung einer Förderstelle für Klimaschutz aber auch für Wirtschaftsförderung, Tourismus und andere Bereiche oder auch für den Einkauf von Beratungsleistungen, sagte der Sprecher der Mehrheitsgruppe. Auch eine interkommunale Zusammenarbeit schloss Richard Eckermann nicht aus.
hrs